Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Zustandekommen des Vertrags

1.1 foreverontheblockchain GmbH oder DLC Distributed Ledger Consulting GmbH (im Folgenden: „foreverontheblockchain“), erfüllt Kundinnen und Kunden den Wunsch, auf einem oder mehreren dezentralen Datenbanksystem(en) nutzerfreundlich und auf einfachstem Wege „ewige“ Nachrichten zu hinterlassen.

1.2 Ein entsprechender Vertrag mit der jeweiligen Kundin oder dem jeweiligen Kunden (im Folgenden: „Kunde“) kommt über die Website von foreverontheblockchain (www.foreverontheblockchain.com) zustande. Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, foreverontheblockchain stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Die Nachrichten, Botschaften oder anderen Inhalte, die der Kunde auf einem oder mehreren dezentralen Datenbanksystem(en) hinterlassen möchte (im Folgenden: „Nachricht“), gibt der Kunde auf der Website von foreverontheblockchain nebst seiner Adress-, Rechnungs- und Zahlungsdaten ein, bevor er mit dem Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gegenüber foreverontheblockchain ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss abgibt. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde die Nachricht sowie die Adress-, Rechnungs- und Zahlungsdaten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch das Anklicken/Aktivieren des Felds „AGB akzeptieren“ akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.

1.4 Den Zugang der Bestellung wird foreverontheblockchain unverzüglich per E-Mail bestätigen und darin die Bestellung, einschließlich der Möglichkeit diese zu drucken, aufführen („Eingangsbestätigung“). Mit der Eingangsbestätigung wird die Annahme des Angebots des Kunden erklärt („Vertragsbestätigung“), wodurch der Vertrag zustande kommt. Mit der Eingangs- und Vertragsbestätigung erhält der Kunde den Inhalt des Vertrags sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck).

2. Nachricht – Bedingungen und Überprüfung

2.1 Die vom Kunden übermittelte Nachricht wird foreverontheblockchain vorbehaltlich der nachfolgenden Bedingungen nach Verschlüsselung durch Daten durch Anwenden einer kryptografischen Hashfunktion so auf ein oder mehrere dezentrale Datenbanksystem(e) schreiben, wie der Kunde die Nachricht übermittelt hat. Eine spätere Änderung der Nachricht ist aufgrund des dezentralen Datenspeicherungsansatzes unmöglich.

2.2 Der Kunde ist eigenständig für die Einhaltung der geltenden Gesetze sowie dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verantwortlich.

2.3 Es ist insbesondere nicht zulässig, im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen von foreverontheblockchain rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen zu begehen, insbesondere durch die Nutzung der Leistungen von foreverontheblockchain rechtswidrige bzw. strafbare Äußerungen auf der oder den dezentralen Datenbanken zu hinterlassen.

2.4 Unter 2.3 fallen v. a. sämtliche beleidigende, verleumdende, verunglimpfende oder volksverhetzende Äußerungen. Insbesondere davon umfasst ist jede Behauptung bzw. Verbreitung einer Tatsache, die einen anderen Menschen verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wenn nicht die behauptete bzw. verbreitete Tatsache erweislich wahr ist. Selbiges gilt für die wider besseres Wissen behauptete bzw. verbreitete, in Beziehung auf einen anderen unwahren Tatsache, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist. Das Andenken eines Verstorbenen darf nicht verunglimpft werden. Zur Geheimhaltung und/oder Verschwiegenheit verpflichtete Personen dürfen keine dieser Pflicht unterliegenden Informationen veröffentlichen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Rechte Dritter einschließlich etwaiger Urheberrechte (insbesondere Sprachwerke wie Schriftwerke, Reden oder Computerprogramme; Werke der bildenden Künste; Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden, beispielsweise Texte oder Bilder) zu beachten und diese nicht zu beeinträchtigen.

2.5 Es ist unzulässig, personenbezogene Daten im Sinne der DSGVO oder solche Daten, die einen Personenbezug ermöglichen könnten, auf der oder den dezentralen Datenbank(en) zu hinterlassen. Personenbezogene Daten im Sinne der DSGVO sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

2.6 Sofern die Speicherung eines Bildes auf der bzw. den dezentralen Datenbank(en) Gegenstand des Vertrags ist, geschieht dies dadurch, dass das Bild auf dem IPFS-Server von foreverontheblockchain abgelegt und der Hash (d. h. der mittels eines kryptografischen Hashalgorithmus berechnete Wert) des Bildes - wiederum in gehaster Form - auf der/den dezentralen Datenbanken gespeichert wird. Eine Entfernung des Hashs auf der/den dezentralen Datenbank(en) ist technisch unmöglich. Das Bild kann von foreverontheblockchain von seinem IPFS-Server gelöscht werden, dies verhindert allerdings nicht eine ggf. weiterhin mögliche Auffindbarkeit, sofern ein anderer IPFS-Serverbetreiber das Bild ebenfalls auf seinem Server (durch sogenanntes „Pinnen“) vorhält.

2.7 Die Speicherung des Bildes gemäß vorstehender Ziffer 2.6 kann von foreverontheblockchain abgelehnt werden. Dies gilt insbesondere im Falle der Nichteinhaltung geltenden Rechts und/oder dieser AGB, bei missbräuchlicher Nutzung und/oder bei entgegenstehenden Interessen von foreverontheblockchain.

2.8 Mit der Speicherung des Bildes im Sinne der vorstehenden Ziffer 2.6 räumt der Kunde foreverontheblockchain das einfache, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte, unwiderrufliche, (im Preis der Leistungserbringung durch foreverontheblockchain bereits berücksichtigte, damit bereits abgegoltene und daher) unentgeltliche, unterlizensierbare Recht ein, das Bild zu sämtlichen nichtkommerziellen und kommerziellen Zwecken, einschließlich der werblichen Nutzung im Internet, insbesondere auf Social-Media-Plattformen, zu verwenden. Dieses Recht umfasst das Recht zur Verwertung des Bildes in körperlicher Form (Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung) sowie zur öffentlichen Wiedergabe (Vortrag, Auf- und Vorführung, öffentliche Zugänglichmachung, Senderecht, Wiedergabe durch Bild-/Tonträger, Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung).

2.9 foreverontheblockchain ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Nachrichten des Kunden zu überprüfen, um die Einhaltung der vorstehenden Bedingungen zu kontrollieren und eine missbräuchliche Nutzung möglichst zu verhindern, ohne dass der Kunde dadurch von seiner Pflicht entbunden ist, nur rechtskonforme Texte auf die dezentrale(n) Datenbank(en) schreiben zu lassen und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch im Übrigen einzuhalten.

2.10 foreverontheblockchain ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, rechtswidrige Nachrichten bzw. Nachrichten, die aus Sicht von foreverontheblockchain geeignet sein könnten, gegen geltendes Recht bzw. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verstoßen, zurückzuweisen. Dasselbe gilt, wenn die Nachricht personenbezogene Daten im Sinne der DSGVO oder solche Daten enthält, die einen Personenbezug ermöglichen könnten.

2.11 foreverontheblockchain ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Angaben der Kunden auf etwaige Fehler (Grammatik, Rechtschreibung etc.) zu überprüfen.

3. Weiterverwendung als NFT

3.1 foreverontheblockchain behält sich insbesondere das Recht vor, die gespeicherte Nachricht als NFT (non-fungible-token) weiterzuverwerten. Non-Fungible Token (NFT) sind einmalige, nicht anderweitig ersetzbare Einheiten von Daten, welche auf einem digitalen Ledger (z. B. Blockchain) gespeichert werden. NFTs sind einzigartig, unteilbar und nicht austauschbar. Sie können beliebige Inhalte repräsentieren wie etwa Text, Video, Audio, Bilder und andere digitale Inhalte. NFTs können wie andere Tokens miteinander getauscht oder gehandelt werden.

4. Widerrufsrecht

4.1 Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht gemäß § 355 zu, soweit er als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt. Die Widerrufsbelehrung und ein Muster-Widerrufsformular befindet sich hier.

4.2 Das Widerrufsrecht erlischt im Falle der Ziffer 4.3.

4.3 Der Kunde sowie foreverontheblockchain sind an ihre auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärungen nicht mehr gebunden, wenn der Kunde die Willenserklärung fristgerecht widerrufen hat.

4.4 Der Widerruf erfolgt durch Erklärung gegenüber foreverontheblockchain, auch wenn der Vertrag über einen Partner von foreverontheblockchain zustande gekommen ist. Die Widerrufserklärung bedarf keiner Begründung, muss jedoch eindeutig den Entschluss zum Widerruf des Vertrags beinhalten.

4.5 Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Sie beginnt mit Vertragsschluss, soweit nichts anderes bestimmt ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

4.6 Im Falle des Widerrufs sind die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzugewähren. Bestimmt das Gesetz eine Höchstfrist für die Rückgewähr, so beginnt diese für foreverontheblockchain mit dem Zugang und den Kunden mit der Abgabe der Widerrufserklärung.

5. Vertragserfüllung und Zahlung

5.1 Erfüllt die Nachricht des Kunden die in Ziffer 2 genannten Voraussetzungen, wird foreverontheblockchain die Nachricht auf eine oder mehrere dezentrale Datenbank(en) schreiben.

5.2 Wenn nicht ein früherer oder späterer Termin ausdrücklich vereinbart ist, wird foreverontheblockchain die Nachricht des Kunden, die die in Ziffer 2 genannten Voraussetzungen erfüllt, am Ende des auf den Ablauf der Widerrufsfrist folgenden Werktags auf eine oder mehrere dezentrale Datenbank(en) schreiben.

5.3 Ein Tätigwerden vor Ablauf der Widerrufsfrist ist nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden möglich, nachdem dieser die ausdrückliche Zustimmung dazu gegeben und gleichzeitig die Kenntnis davon bestätigt hat, dass er das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch foreverontheblockchain verliert.

5.4 Die Leistungen von foreverontheblockchain können durch die jeweils auf der Website angegeben Zahlungsmittel im Wege der Vorauszahlung, ggfs. rabattiert durch einen Gutschein (Gutscheincode/Rabattcode), vergütet werden.

5.5 Die Kaufpreiszahlung wird mit Vertragsschluss fällig.

6. Rechtswahl

Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

7. Salvatorische Klausel

7.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags und/oder seine Änderungen beziehungsweise Ergänzungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags nicht berührt.

7.2 Bei Unwirksamkeit einer Bestimmung werden die Parteien eine wirksame und zumutbare Ersatzregelung vereinbaren, die dem von der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsschlusses ohne Angaben von Gründen zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Anbieter des Services, der foreverontheblockchain GmbH oder der DLC Distributed Ledger Consulting GmbH, Lange Reihe 73, 20099 Hamburg, +49 40 88369186, [email protected], mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das verlinkte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.